07.10.2009 - 8.3 Gestaltungsrat für Hochbauten in der Landeshaup...

Mit Schreiben vom 01.10.09 hat der Oberbürgermeister  den Fraktionen und Gruppen mitgeteilt, dass die Einleitung der nötigen Schritte zur Bildung eines Gestaltungsrates in der Landeshauptstadt Potsdam  einschließlich der Vorlage  des Entwurfes einer Geschäftsordnung im Oktober 2009  nicht realisiert werden könne, da eine grundsätzliche Verständigung zu wesentlichen Leitfragen der Aufgabenstellung, der Prinzipien und Verfahrensregeln erforderlich sei.

Diese Leitfragen und die vorzuschlagende Ausrichtung sollen zunächst mit Vertretern der Fraktionen diskutiert werden. Im Ergebnis einer breiten Recherche von  Erkenntnissen bezüglich der unterschiedlichen Handhabungen in anderen Städten soll ein Vorschlag für die Arbeit eines Gestaltungsrates erörtert und der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Beschlussvorlage vorgelegt werden. 

Im Weiteren hat der  Oberbürgermeister darauf aufmerksam gemacht, dass im Jahr 2009 für die Arbeit eines Gestaltungsrates keinerlei Haushaltsmittel geplant oder bereitgestellt seien.

 

Herr Jakobs schlägt vor, in der Sitzung am 04.11.2009 einen Termin zur Vorlage eines entsprechenden Beschlussvorschlages festzulegen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.