07.10.2009 - 6.23 Konzept zur Übertragung der Barcelona-Ziele auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.23
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat folgendem geänderten
Beschlusstext zugestimmt, dessen Fassung sich der Ausschuss für Gesundheit und
Soziales angeschlossen hat:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Umsetzung des
Beschlusses „Strategie und Konzept zum Erhalt der Natursteinpflasterstraßen in
Potsdam“, DS 08/SVV/0665, dem Aspekt „Barrierefreiheit in Potsdam“ entsprechend DS 09/SVV/0486 -
eine hohe Priorität einzuräumen.
Grundsätze für eine differenzierte Vorgehensweise sind in
der Anlage dargestellt.
Die
jährliche Planung ist den Ausschüssen für Stadtplanung und Bauen und Gesundheit
und Soziales zur Bestätigung vorzulegen.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Umsetzung der Beschlüsse „Strategie und Konzept zum Erhalt der Natursteinpflasterstraßen in Potsdam“, DS 08/SVV/0665, sowie „Barrierefreiheit in Potsdam“, DS 09/SVV/0486, die im beigefügten Konzept beschriebene differenzierte Vorgehensweise anzuwenden.
Die
jährliche Planung ist dem SB-Ausschuss zur Bestätigung vorzulegen.