07.10.2009 - 5.9 Verlängerung der Geltungsdauer der Städtebaulic...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.
Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt:
1.
Die
Geltungsdauer der Städtebaulichen Rahmenvereinbarung zur Entwicklung der
Speicherstadt ist bis zum 31.03.2010 zu verlängern (s. Anlage).
2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und in welchem Umfang
Anschlussvereinbarungen zur Städtebaulichen Rahmenvereinbarung zur Entwicklung
der Speicherstadt erforderlich sind. Die Anschlussvereinbarungen sind
vorzubereiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Billigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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766,8 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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