07.10.2009 - 7.10 Verkehrsberuhigung Oberlinhaus
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP/Familienpartei
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Namens
der Antrag stellenden Fraktionen wird die Vorlage von der Stadtverordneten Dr.
Orlowski eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, den Streckenabschnitt Rudolf-
Breitscheid- Straße 2-28/Höhe Oberlinhaus mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung
auf 30 km/h zu versehen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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14 kB
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