07.10.2009 - 7.22 Prioritäten Straßensanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.22
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0863 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, einen Vorschlag für die Prioritätensetzung
bei notwendigen umfangreichen Straßensanierungsmaßnahmen zu erarbeiten.
Der
Prioritätenkatalog ist im März 2010 vorzulegen.