07.10.2009 - 7.35 Unterstützung des Archiv e.V.
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.35
- Zusätze:
- Fraktionen FDP/Familienpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP/Familienpartei
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Geywitz namens der Antrag stellenden
Fraktionen eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Die
Fraktion CDU/ANW beantragt:
Folgende Ergänzung ist
nach dem 1. Absatz einzufügen:
Hierbei sind die bauplanungs- und
bauordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen zur dauerhaften Nutzung für
jugendkulturelle Aktivitäten zu prüfen, insbesondere auch die Frage der
Lärmemission.
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, für die dringend notwendigen
betriebssichernden Baumaßnahmen für das durch den Archiv e.V. genutzten Areal
am Standort Leipziger Str. 60 einen Finanzierungsplan vorzulegen. Dies könnte
auch ein Stufenkonzept sein. Dabei ist der Standort für eine langfristige
Jugend- und Kulturarbeit zu sichern.
Hierbei sind die bauplanungs- und
bauordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen zur dauerhaften Nutzung für
jugendkulturelle Aktivitäten zu prüfen, insbesondere auch die Frage der
Lärmemission.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
14,7 kB
|