07.10.2009 - 7.45 Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde

Diese Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDUI/ANW, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Erledigung. 

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 09/SVV/0888 in den Hauptausschuss zur abschließenden Erledigung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Stimmenthaltung.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, nach entsprechenden Vorgesprächen ein Arbeitsgremium einzurichten, das zeitnah eine Lösung für den Bau eines Gemeindezentrums für die russisch-orthodoxe Gemeinde erarbeitet.

Dem Gremium sollten Vertreter der UNESCO ICOMOS, der Landesregierung, der Stadtverwaltung, der Fraktionen und der russisch-orthodoxen Gemeinde angehören.

 

Über den Arbeitsstand ist der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 28. Oktober 2009 zu informieren.