04.11.2009 - 6.44 Prioritäten Straßensanierung

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat festgestellt, dass in der Mitteilungsvorlage, DS 09/SVV/0555 die Prioritäten für die Straßensanierung benannt sind.

 

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg erklärt namens der Fraktion DIE LINKE, dass sich die Vorlage durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Voraussetzung sei die Fortschreibung und die Anwendung „auf die konkreten Fälle“. 

Vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp wird die Erfüllung dieser Voraussetzungen zugesagt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, einen Vorschlag für die Prioritätensetzung bei notwendigen umfangreichen Straßensanierungsmaßnahmen zu erarbeiten.

 

Der Prioritätenkatalog ist im März 2010 vorzulegen.