04.11.2009 - 6.44 Prioritäten Straßensanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.44
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen hat festgestellt, dass in der
Mitteilungsvorlage, DS 09/SVV/0555 die Prioritäten für die Straßensanierung
benannt sind.
Der Stadtverordnete Dr.
Scharfenberg erklärt namens der Fraktion DIE LINKE, dass sich die Vorlage durch
Verwaltungshandeln erledigt hat. Voraussetzung sei die Fortschreibung und
die Anwendung „auf die konkreten Fälle“.
Vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp wird die Erfüllung dieser Voraussetzungen zugesagt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, einen Vorschlag für die Prioritätensetzung
bei notwendigen umfangreichen Straßensanierungsmaßnahmen zu erarbeiten.
Der
Prioritätenkatalog ist im März 2010 vorzulegen.