04.11.2009 - 7.13 Planungsrechtliche Einordnung Archiv
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.13
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE
LINKE eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Teuteberg, Fraktion FDP/Familienpartei beantragt die
Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen und vom
Stadtverordneten Schultheiß, Fraktion CDU/ANW, wird die Überweisung ebenfalls
in den Ausschuss für Finanzen beantragt.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0959 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für
Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und einer
Stimmenthaltung.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, den jetzigen Standort des Archivs
planungsrechtlich im noch zu erarbeitenden B-Plan für den Fuß des
Brauhausberges festzuschreiben.