04.11.2009 - 7.15 Mittel Schiffbauergasse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.15
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0961 Mittel Schiffbauergasse
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten
Dr. Schröter namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht. Von der
Antragstellerin wird in der 2. Zeile des Beschlusstextes nach dem Wort
„Schiffbauergasse“
eingefügt: „sowie die Personalmittel ...“
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in
die Ausschüsse für Kultur und für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 09/SVV/0961 in die Ausschüsse für Kultur und für Finanzen
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die für das Jahr 2009 geplanten Mittel für
die Marketing- und Managementaufgaben in der Schiffbauergasse, die für diesen
Zweck im Jahr 2009 nicht ausgegeben wurden, den Trägern der Kultur am Standort
Schiffbauergasse zur Verfügung zu stellen.