02.12.2009 - 6.13 Planungsrechtliche Einordnung Archiv

Der Ausschuss für Finanzen hat einem geänderten Beschlusstext zugestimmt, dessen Fassung sich der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen angeschlossen hat:

 

In der 2. Zeile des Beschlusstextes sind die Wörter “planungsrechtlich“ und in der 3. Zeile „festzuschreiben“ zu streichen. Der Satz endet mit „... zu berücksichtigen.“

 

Abstimmung:

Die von den o. g. Ausschüssen empfohlenen Änderungen werden

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den jetzigen Standort des Archivs im noch zu erarbeitenden B-Plan für den Fuß des Brauhausberges zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.