27.11.2008 - 3.3 Stadtteilmanagement Waldstadt II

Beschluss:
vertagt
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Herr Kaminski bringt den Antrag ein.

 

Herr Exner verweist auf die Vorbereitung des Haushaltes 2009 und bittet im Vorfeld der Diskussionen davon Abstand zu nehmen, einzelne Maßnahmen zu beschließen.

 

Frau Juhasz äußert sich hinsichtlich der Frage, ob hier die Notwendigkeit der Aufnahme der Position „Stadtteilmanagement Waldstadt II“ besteht.

Frau Juhasz informiert zum derzeitigen Sachstand und erklärt, dass der Bereich nach Prüfung festgestellt habe, dass die Einrichtung der o. g. Position nicht erforderlich sei.

 

Herr Kümmel merkt an, dass es sich hier tatsächlich um eine neue Position gehe. In der Waldstadt II sie nie ein Stadtteilmanagement beauftragt gewesen.

 

Herr Kaminski bittet um Zurückstellung des Antrages bis zur Beratung des Haushaltes 2009. 

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 eine Position „Stadtteilmanagement  Waldstadt II“ aufzunehmen und die notwendigen Voraussetzungen für die Besetzung einer solchen Stelle zu schaffen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss für Finanzen stellt die DS 08/SVV/0920 „Stadtteilmanagement Waldstadt II“ mit 6 Ja-Stimmen bis zur nächsten Sitzung im Januar 2009 zurück.