27.11.2008 - 3.9 Verkauf des Areals der Skaterhalle am Palais Li...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Do., 27.11.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Kaminski bringt den Antrag ein und fragt nach dem Stand der Erfüllung der
Haushaltsposition.
Herr
Exner merkt an, dass der Verkauf laut diesjähriger Verkaufsliste geplant war
und
haushaltswirtschaftlich
keine finanziellen Mittel für andere Maßnahmen zur Verfügung stehen werden.
Frau
Knoblich bittet um Information zur Frage: „Gab es Träger, die die Skaterhalle
betrieben haben? Ist der Standort noch in Betrieb?“
Herr
Richter informiert darüber, dass bis Mitte des Jahres der Kommunale
Immobilienservice einen Vertrag mit der Diakonie, welche die Skaterhalle
genutzt habe, hatte.
Vor dem
Hintergrund der städtebaulichen Entwicklung stand der Verkauf.
Herr
Kaminski bittet, wenn der Erlös
des Verkaufes geplant war, um Zurückstellung des Antrages bis zur
Haushaltsdiskussion 2009.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Erlös
aus dem Verkauf des Areals vor dem Palais Lichtenau zwischen Behlert- und
Kurfürstenstraße, auf dem sich die Skaterhalle befand, wird zusätzlich für die
Jugendkultur/Jugendsoziokultur verwendet.
Über die
Umsetzung des Beschlusses ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung
am 28. Januar 2009 zu informieren.