27.11.2008 - 3.11 Straßenreinigungssatzung 2009
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.11
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Do., 27.11.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vor
Beginn der Einbringung der Drucksache verständigt man sich darauf die DS
08/SVV/1011 „Straßenreinigungssatzung“ und 08/SVV/1012
„Straßenreinigungsgebührensatzung“ gemeinsam zu diskutieren.
Frau
Kluge bringt beide Drucksachen ein. In ihren Ausführungen geht sie insbesondere
auf die von Herrn Schiemann ausgereichte Übersicht vom 24.11.2008 ein.
In der
Diskussion werden Fragen hinsichtlich veränderter Straßenlängen/Anlagemetern
und zur Reinigung Hauptbahnhof gestellt und von Frau Kluge beantwortet.
Herr
Schultheiß spricht die Kosten „Winterdienst“ und die hierzu bestehenden
gesetzlichen Regelungen an. Herr
Schultheiß schlägt vor, hierzu ein Gutachten des Rechtsamtes einzuholen.
Herr
Heuer informiert aus dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und
ländliche Entwicklung, dass Herr Rietz angekündigt habe, in der
Stadtverordnetenversammlung am 3.12.2008 einen Änderungsantrag einzubringen.
Herr
Kümmel beantragt, dass die Straßenreinigungssatzung zukünftig dahingehend
ergänzt wird, dass insbesondere in den Sommermonaten die Reinigungszyklen von
öffentlichen Plätzen verbessert werden. Eine 4wöchentliche Reinigung ist für
öffentliche Plätze einfach zu wenig.
Frau
Kluge schlägt vor, eine Proberechnung vorzubereiten und diese noch vor der
Sommerpause 2009 einzubringen.
Im
Anschluss folgt die Abstimmung der beiden o. g. Drucksachen.
Änderungsantrag
Herr Kümmel: 7/0/0
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43,3 kB
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2
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86,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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8,6 kB
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