27.11.2008 - 4.3 Brandschutz an Schulen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Do., 27.11.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Herr
Exner gibt zum Thema „Brandschutz an Schulen“ einen aktuellen Sachstand.
In seinen
Ausführungen geht er auf die Vorhaben in 2008, 2009 und 2010 ein.
Zur
Abdeckung der Brandschutzmaßnahmen sind Kreditaufnahmen nötig.
In der
Diskussion stellt Herr Becker die Frage, ob es eine Option sei, die
vorgesehenen Maßnahmen ab 2009 in einem sogenannten ÖPP-Paket einzubinden.
Herr
Exner legt dar, dass er diese Variante nicht ausschließen möchte.
Herr
Richter bestätigt, dass die ersten Maßnahmen bis zu den Winterferien und ein
weiterer Teil bis zu den Sommerferien 2009 durchgeführt werden.
Gemeinsam
mit der Bauaufsicht und anderen Beteiligten wird in regelmäßigen Abständen die
Prioritätensetzung überprüft.