16.12.2008 - 2.2 Kleinteilige Maßnahmen an Schulen

Herr Schröder erklärt, dass es ein haushaltsbegleitender Antrag sein soll. Für den Geschäftsbereich 2 solle eine Position „Kleinteilige Maßnahmen“ eingerichtet und eine Summe von 50 T€ pro Jahr eingestellt werden. Er schlägt vor, den Antrag bis zur Beschlussfassung zum Haushalt zurückzustellen.

 

Frau Schulze verweist darauf, dass die antragseinbringende Fraktion die Möglichkeit erhalten sollte, den Antrag einzubringen.

 

Herr Menzel fragt, wie die Finanzierung bisher erfolgt sei.

 

Frau Drohla informiert, dass es für Kitas diese Position gäbe und für Schulen nicht.

 

Herr Richter erklärt, dass man in der Vergangenheit jongliert habe. Eine variable Position mache eine planmäßigere Arbeit möglich.

 

Herr Schröder möchte die Abstimmung des Antrages zurückstellen.

 

Frau Drohla besteht auf  Abstimmung des Antrages. 

 

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009

eine Position „Kleinteilige Maßnahmen an und in Schulgebäuden“ aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                          5

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:                2