11.12.2008 - 2.4 Fonds Soziokultu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.4
- Gremium:
- Ausschuss für Kultur
- Datum:
- Do., 11.12.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau
Dr. Schröter bringt
den Antrag für die Mitglieder vom BürgerBündnis ein und erklärt, dass der Fonds
die Aufgabe der Unterstützung neuer Projekte sowie die Finanzierung in Not
geratener Einrichtungen übernehmen soll.
Frau
Fischer stellt
fest, dass der Antrag bereits vom August 2008 und somit noch aus der vorherigen
Wahlperiode stammt und der damaligen aktuellen Situation um die Insolvenz von
Waschhaus und Lindenpark geschuldet war.
Weiter
macht sie deutlich, dass sich die Umsetzung des Antrages aus
haushaltsrechtlicher Sicht als schwierig erweist.
Frau
Hüneke schlägt vor,
zunächst das zu erarbeitende Konzept für die Soziokultur abzuwarten.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt ab 2009 einen Fonds Soziokultur in einer Höhe von mindestens 500.000 Euro jährlich in Verantwortung der Landeshauptstadt Potsdam einzurichten.
Dieser
sollte die Aufgabe haben, neue Projekte zu unterstützen sowie auch in Not geratene
Einrichtungen aus diesem Fonds zu finanzieren.