11.12.2008 - 2.4 Fonds Soziokultu...

Frau Dr. Schröter bringt den Antrag für die Mitglieder vom BürgerBündnis ein und erklärt, dass der Fonds die Aufgabe der Unterstützung neuer Projekte sowie die Finanzierung in Not geratener Einrichtungen übernehmen soll.

 

Frau Fischer stellt fest, dass der Antrag bereits vom August 2008 und somit noch aus der vorherigen Wahlperiode stammt und der damaligen aktuellen Situation um die Insolvenz von Waschhaus und Lindenpark geschuldet war.

Weiter macht sie deutlich, dass sich die Umsetzung des Antrages aus haushaltsrechtlicher Sicht als schwierig erweist.

 

Frau Hüneke schlägt vor, zunächst das zu erarbeitende Konzept für die Soziokultur abzuwarten.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt ab 2009 einen Fonds Soziokultur in einer Höhe von mindestens 500.000 Euro jährlich in Verantwortung der Landeshauptstadt Potsdam einzurichten.

 

Dieser sollte die Aufgabe haben, neue Projekte zu unterstützen sowie auch in Not geratene Einrichtungen aus diesem Fonds zu finanzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: /

Ablehnung: 6

Stimmenthaltung: 1