15.12.2008 - 0 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 0
- Datum:
- Mo., 15.12.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Sitzungsleitung:
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler
Feststellung
der Beschlussfähigkeit gemäß § 17 der Geschäftsordnung
Von den 56 Stadtverordneten sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in der Anwesenheitsliste) 48 anwesend; das sind 85,7 %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.
Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.
Bezüglich der Tagesordnung beantragt der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, die Erweiterung um einen nicht öffentlichen Teil, in dem das Ergebnis der Vergabeentscheidung zur Fundtierbetreuung diskutiert werden solle.
Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau E. Müller gibt bekannt, dass sie über den aktuellen
Sachstand im öffentlichen Teil der Sitzung berichten könne, da es noch keine
Vergabeentscheidung seitens der
Verwaltung gebe.
Diese Ergänzung der Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit
angenommen.
Weitere Hinweise gibt es nicht, die somit ergänzte Tagesordnung der 4. Sitzung ist damit bestätigt.