13.01.2009 - 7 Eingabe 37/08 - Papierkörbe und Bänke

Der Beschwerdeführer wirft der Stadtverwaltung vor, innerhalb des Stadtgebietes Papierkörbe und Bänke  abzubauen und nicht wieder zu ersetzen.

 

Dazu hat liegt dem Ausschuss eine Stellungnahme aus dem Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen vor. Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass die aufgestellten Abfallbehälter, die täglich geleert werden, in dem vom Beschwerdeführer angegebenen Stadtgebiet ausreichend sind und den personellen und finanziellen Kapazitäten des Fachbereiches Grün- und Verkehrsflächen entsprechen.

 

Den Vorwurf des Beschwerdeführers, nach dem abgebaute Bänke nicht wieder ersetzt würden, weist die Verwaltung zurück. Im Verlauf des Jahres 2008 wurden durch den Bereich Grünflächen Bänke abgebaut, restauriert und an dem bisherigen Standort wieder aufgestellt.

 

Im Verlauf der Diskussion äußert sich Frau Busch dahingehend, dass die Stellungnahme für sie

unbefriedigend sei.

 

Herr Wartenberg geht davon aus, dass die Angaben der Verwaltung korrekt seien, man könne jedoch noch hinterfragen, wann alle Bänke nach der Restaurierung wieder vorhanden seien; die Eingabe selbst könne mit der Stellungnahme abgeschlossen werden.

 

Mit dieser Verfahrensweise sind die Ausschussmitglieder einverstanden.

 

 

Festlegung:

 

Dem Beschwerdeführer wird mit dem Abschlussschreiben die Verwaltungsstellungnahme übergeben.

 

Der Ausschuss wendet sich noch mal an den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen um zu erfragen, wann die Bänke im Stadtgebiet wieder vollzählig sind.