13.01.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Die Ausschussvorsitzende, Frau Anita Tack, begrüßt die Anwesenden verbunden mit den guten Wünschen für das neue Jahr und die Zusammenarbeit im Ausschuss. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Die Einladung ist den Teilnehmern ordnungsgemäß zugegangen.

 

Bei der Verständigung zur Tagesordnung informiert Frau Tack, dass es verschiedene Anträge auf Rederecht gäbe. Zum

- TOP 2.8 Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 119 „Auf dem Kiewitt“

  von Herrn Willuhn (TLG) – wenn Bedarf seinerseits innerhalb der Diskussion

  besteht

- TOP 2.13 Garagenstandortkonzept

  von Herrn Gödecke (Mitglied des Vorstandes Garagengemeinschaft Burgstr.)

- TOP 3.1 Information zum Bauvorhaben Seestr. 7

  von Frau Barth und Herr RA Dr. Otto für die Nachbarschaftsinitiave Seestr.

  (ggf. Teilung der Rederechtszeit von 5 Minuten

  von Frau Breitengraser (für die Eigentümerin des Grundstückes Seestr. 7)

Die Ausschussvorsitzende schlägt aufgrund der umfangreichen Tagesordnung vor, zeitlich die Tagesordnungspunkte mit Gästen (Rederechte) nach 1 ½ Stunden einzuordnen.

 

Frau Hüneke informiert, dass der Antrag 08/SVV/0833 heute noch nicht behandelt werden soll aufgrund noch notwendiger Beratung in der Fraktion. Der Antrag soll bis zur nächsten Sitzung (10.2.09) zurück gestellt werden.

 

Die Ausschussvorsitzende informiert weiterhin, dass ihr eine Befangenheitserklärung des sachkundigen Einwohners, Herrn Pfrogner, zur Behandlung der Vorlage 08/SVV/1015 Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des B-Planes Nr. 45 „Karl-Marx-Str., Teilbereich Rosa-Luxemburg-Str. 13-14 vorliegt.

 

Die Tagesordnung mit den vorgenannten Hinweisen wird bestätigt.

 

Das Protokoll der Sitzung vom 9.12.08 liegt den Teilnehmern vor. Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht.