Herr Kümmel begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und Gäste.

Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung wird festgehalten:

TOP 2.1 „Gründung einer Tochtergesellschaft...“, dass hier ein neuer Formulierungsvorschlag von Seiten der Verwaltung vorliegt.

TOP 2.2 „Kleinteilige Maßnahmen an Schulen“, dass durch den Antragsteller ggf. ein neuer Antrag eingereicht werden sollte. Eine Stellungnahme des Fachausschusses liegt vor.

Vom Antragsteller wird dahingehend Stellung genommen, dass das beabsichtigte Gespräch zwischen Antragsteller und WL KIS noch nicht stattgefunden habe.

Dieser TOP wird in der Sitzung zur Diskussion aufgerufen.

TOP 2.3 „Stadtteilmanagement Waldstadt II“; dieser TOP wird bis zur Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2009 zurückgestellt.

Hinsichtlich der TOP 2.4 „Sommertarife für Erdwärme“ und 2.5 „Konzepte zur Prüfung der Verbesserung der Energieeffizienz und Umsetzungsmöglichkeiten von Contracting“ bittet der Antragsteller um nochmalige Zurückstellung, da der Ausschuss KOUL sich mit diesen DS erst in seiner Sitzung am 22.01.2009 beschäftige.

Der TOP 2.6 „Offenlegung der Ergebnisse des Bürgerhaushaltes 2007“ wird in der Sitzung behandelt.

Frau Ewers bittet um Zurückstellung des TOP 2.8 „Arbeitszeit Schulsekretärinnen“, da sich der Ausschuss für Bildung und Sport mit der DS erst am  20.01.2009 beschäftigen wird.

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Änderungen/Zurückstellungen zur Abstimmung.

Abstimmung: 6/0/0

Zum vorliegenden Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2008 gibt es keine Hinweise bzw. Änderungsvorschläge.

Abstimmung: 6/0/0

Das vorliegende Protokoll wird von den Ausschussmitgliedern bestätigt.

Vor Beginn der Diskussion der einzelnen Tagesordnungspunkte wird die Sitzordnung in den Ausschüssen angesprochen und insbesondere von der CDU Fraktion darauf Wert gelegt, dass

der/die sachkundige/n Einwohner neben dem/den jeweiligen Ausschussmitglied/ern sitzen.

Der Ausschussvorsitzende und Herr Schüler (Vors. der StVV) nehmen zu diesem Anliegen kurz Stellung. Herr Schüler gibt in seinen Ausführungen die Regelungen der Gemeindeordnung zu bedenken.

Festgehalten wird, dass ab sofort in den Sitzungen des Finanzausschusses die sachkundigen Einwohner neben ihren Ausschussmitgliedern sitzen werden.

Herr Kümmel bittet im Anschluss die Ausschussmitglieder und sachkundigen Einwohner darum, sich kurz vorzustellen.