07.01.2009 - 2.7 Finanzierung der freien Träger Schiffbauergasse

Herr Kaminski bringt die Drucksache ein.

Durch den Kulturausschuss wurde der Antrag dahingehend geändert, dass der Monat „Januar 2009“ im letzten Satz durch den Monat „März 2009“ ersetzt worden ist.

Herr Kümmel erinnert im Zusammenhang mit dem vorliegenden Antrag an den  Antrag „Betriebs-, Betreiber- und Marketingkonzept für soziokulturelle Träger“, DS 08/SVV/0787.

Herr Schüler hält beide Beschlüsse für richtig; sieht diese nicht im Widerspruch.

Herr Exner stellt klar, dass dafür Sorge zu tragen sei, dass ein Beschluss den anderen Beschluss nicht ersetzt.

Herr Schultheiß spricht den Kulturhaushalt, z. B. die Ausschreibung Waschhaus an und schlägt vor, den vorliegenden Antrag bis zur Diskussion des Haushaltsplanentwurfes zurückzustellen.

Auch Frau Knoblich schließt sich dem Vorschlag – Zurückstellung der Drucksache bis zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes – an.

Im Ergebnis der weiteren Diskussion wird folgender Änderungsantrag formuliert:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bisherige Finanzierung der freien Träger der Schiffbauergasse zu evaluieren.

Erste Ergebnisse der Prüfung sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im März 2009 vorzulegen.

Herr Kümmel stellt den o. g. Änderungsantrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bisherige Finanzierung der freien Träger der Schiffbauergasse zu evaluieren.

Erste Ergebnisse der Prüfung sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung im März 2009 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext.

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 1