22.01.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Christian Seidel. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Es erfolgt eine kurze Vorstellungsrunde aller Ausschussmitglieder.

 

Herr Dr. Seidel bittet die Ausschussmitglieder um Verständigung zur Sitzordnung im KOUL-Ausschuss. Falls mehrheitlich gewünscht, ist aus seiner Sicht auch möglich, dass zukünftig Stadtverordnete und sachkundige Einwohner fraktionsweise zusammen sitzen, um eine Verständigung zu den einzelnen Drucksachen zu ermöglichen. Nach kurzer Diskussion wird dies zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         1

Dem Vorschlag zur fraktionsweisen Sitzordnung wird zugestimmt.

 

Bestätigung der Tagesordnung

 

Herr Dr. Seidel informiert, dass ihm Anträge auf Rederecht zu Tagesordnungspunkt 3.1 (DS 08/SVV/0806 – Friedhofssatzung) von Fa. Spillner und zu Tagesordnungspunkt 3.7 (DS 08/SVV/1014 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 119 ''Auf dem Kiewitt'') von Herrn Willuhn (TLG Immobilen) vorliegen.

 

Zur Erteilung des Rederechtes erhebt sich kein Widerspruch. Der vorliegenden Tagesordnung wird zugestimmt.

 

Bestätigung des Protokolls vom 26.11.2008

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2

Dem Protokoll wird zugestimmt.