10.02.2009 - 2.13 Haushalt

Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass es sich heute um die 1. Lesung handeln würde. Seitens der Verwaltung werde die kurze Vorstellung und Einbringung erfolgen.

 

Herr Weise (Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen) teilt mit, dass er den Ausschussmitgliedern verschiedene Unterlagen zum Haushalt des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen 2009 aufbereitet und als Tischvorlage ausgelegt habe. Hier handelt es sich um die Stadtverordneteninformation; den Ergebnishaushalt als auch den Investitionshaushalt. Die Schwerpunkte sind darin benannt worden – Auszug der Maßnahmen soweit sie den Geschäftsbereich betreffen. Ebenso läge eine Aufstellung zu den Eckwerten aus.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz erinnert an die Behandlung des Haushaltes in den vergangenen Jahren und bittet die Ausschussmitglieder, wenn sie spezielle Fragen haben, diese möglichst kurzfristig an die Verwaltung zu übermitteln, damit in der Sitzung am 24.2.09 darauf reagiert/geantwortet werden könne. Auch das Konjunkturpaket I und II sowie EFRE sind in der Diskussion.

 

Herr Kümmel macht aufmerksam, dass es im Haushalt in verschiedenen Geschäftsbereichen Produkte gäbe, die keine Beschreibung haben. Den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen betreffend, würde es sich um eine Position von 75 T€ Unterhaltung .... Denkmale handeln. Er bittet um Information, wofür diese Mittel vorgesehen sind.

 

Weiterhin bittet Herr Kümmel folgende Fragen mitzunehmen:

Sind Mittel

-          zum Hirtengraben

-          und zur Umsetzung des Beschlusses Rad- und Fußweg am Gehölz/Steinstücken

eingeplant?

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz geht auf den ersten Hinweis von Herrn Kümmel ein und teilt mit, dass es sich hier um Mittel für Denkmale im öffentlichen Raum, z.B. Ringerkolonnade handeln würde. Bislang habe es für die Unterhaltung und Schadensbeseitigung von Bauwerken im öffentlichen Raum keine konkrete Zuordnung gegeben. Zwischenzeitlich wurden Kunstwerke im öffentlichen Raum dem Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport und Denkmale im öffentlichen Raum dem Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen zugeordnet.

Erstmalig erfolgte hierfür die Anmeldung im Haushalt 2009.

 

Die Ausschussvorsitzende bittet die Ausschussmitglieder ihre Fragen kurzfristig dem Geschäftsbereich zuzuleiten. Die abschließende Behandlung des Haushaltes wird in der Sitzung am 24.2.09 erfolgen; ebenso wird der Bürgerhaushalt 2009 behandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: