17.02.2009 - 4.5 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
vertagt
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Frau Hoffmann bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

 

Herr Ernst bringt den Haushalt des Fachbereiches 38 (Soziales, Gesundheit und Umwelt) ein und erörtert diesen.

Er weist darauf hin, dass die Liste zur Förderung der freien Träger im Bereich Soziales als Tischvorlage ausgereicht wurde. Er sagt zu, die Liste zur Förderung der freien Träger des Bereiches Gesundheit nachzureichen.

 

Frau Schulze macht darauf aufmerksam, dass mit den Haushaltsunterlagen nicht die Produktbeschreibungen versendet wurden. Diese wurde ebenfalls als Tischvorlage ausgereicht.

Sie schlägt vor, die Diskussion zum Haushalt in den Fraktionen zu führen und am17.03.2009 ein Votum des Ausschusses für Gesundheit und Soziales abzugeben.

Sie schlägt vor, dass konkrete Nachfragen direkt an Herrn Ernst oder über Frau Spyra an die Verwaltung gestellt werden.

 

Gegen den Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.

 

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Anlagen zur Vorlage