19.02.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Christian Seidel. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

 

Bestätigung der Tagesordnung

 

Herr Dr. Seidel schlägt die Ergänzung der Tagesordnung um einen Punkt 3.3 „Bericht zu Baumfällungen in Groß Glienicke“ vor, da die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gebeten hat, dies in der heutigen Sitzung zu thematisieren .

 

Der ergänzten Tagesordnung wird zugestimmt.

 

 

Bestätigung des Protokolls vom 22.01.2009

 

Herr Jäkel bittet um folgende Ergänzung auf Seite 9, TOP 3.7 am Ende des 3. Absatzes: „Er übt Kritik an der vorgesehenen Baumasse.“

Er weist auf einen Schreibfehler auf Seite 5 hin. Hier muss es richtig lauten: Herr Butzmann macht deutlich.....Erhöhung der Zahl der Mitarbeiter...“

                       

Herr Becker weist auf seine Aussage zum TOP 4.2 auf Seite 14 hin und macht deutlich bei Einführung eines einheitlichen Preises die Belastungen gleich sind. Er bittet um folgende Änderung: „Bei Einführung einer einheitlichen Gebühr wäre die zusätzliche Pro-Kopf-Belastung für die Bürger im Kerngebiet der Stadt um ein Vielfaches geringer als sie derzeitige Belastung für die Einwohner des OT Uetz-Paaren.“

 

Frau Oldenburg bittet um folgende Ergänzung zu ihrer Aussage auf Seite 9, TOP 3.7: „Sie äußert Bedenken wegen der Baumasse.“

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem Protokoll wird zugestimmt.