19.02.2009 - 2.11 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Jäkel fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht die für 2012 geplante Sanierung des Naturkundemuseums zu beschleunigen.

 

Frau Schwarz bittet um Information zur Zusammenarbeit des KIS mit dem Behindertenbeirat. Bei der gemeinsamen Begehung der einzelnen Häuser der Stadtverwaltung wurden diverse Hinweise gegeben. Hier wird um Information gebeten, inwieweit die Hinweise des Behindertenbeirates umgesetzt werden.

 

Frau Müller weist darauf hin, dass die Einbindung des Behindertenbeirates im Ausschuss für Gesundheit und Soziales thematisiert werden sollte. Die Sanierung des Stadthauses ist dringend erforderlich, wurde bisher aber aufgrund des dringenden Bedarfs in Kindertagesstätten und Schulen zurückgestellt.

 

Frau Oldenburg verweist auf die Brandschutzmaßnahmen für Schulen und Kitas, die bis 2012 enthalten sind. Es sollte im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket geprüft werden, inwieweit diese vorgezogen werden können.

 

Frau Müller erklärt, dass dies ein Schwerpunkt ist, der auch beibehalten wird.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       8

Dem Wirtschaftplan des KIS wird zugestimmt.