15.05.2002 - 3.2 "Lokaler Aktionsplan für Toleranz und Demokrati...

Herr Schweers stellt einführend den zeitlichen Rahmen der Erstellung des Aktionsplanes dar. Seine Ausführungen werden durch Frau Behn (Camino) durch die Erläuterung der Entstehung bzw. Vorgehensweise bei der Erarbeitung des Aktionsplanes ergänzt. Herr Brandt (Camino) äußert sich zu den Inhalten und zu Maßnahmen, die zum Teil bereits verwirklicht seien, aber auch erweitert werden sollen. Zur Umsetzung der genannten Maßnahmen wird die Bildung eines Beirates empfohlen sowie die Einrichtung einer Servicestelle, die koordinierend wirksam werden solle.

 

Herr Mühlberg gibt die Voten der Ausschüsse Bildung und Sport sowie Gesundheit und Soziales zur Kenntnis; beide Ausschüsse haben dazu ein positives Votum abgegeben. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfiehlt die Erarbeitung einer Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung, um eine größere Verbindlichkeit des Aktionsplanes zu erreichen.

 

In der weiteren Diskussion begrüßt Herr Dr. Scharfenberg den Aktionsplan als einen nachhaltigen Weg und betont, dass er keinen Gegensatz zu anderen Maßnahmen, wie z. B. der Sportförderung, sehe; allerdings erfordere das breite Feld der Maßnahmen eine Gewichtung. Herr Dr. Steinicke fordert namens des Ausschusses für Bildung und Sport, die Rolle des Sports mehr zu belichten und erläutert in diesem Zusammenhang das abgegeben Ausschussvotum. Herr Kapuste sieht den Schwerpunkt in den Schulen und dabei insbesondere bei den Lehrern, was im vorliegenden Aktionsplan auch zum Ausdruck komme. Dem schließt sich Frau Dr. Lotz in ihren Ausführungen an.

 

Herr Jakobs greift die in der Diskussion angesprochenen Fragen zusammenfassend auf und merkt an, dass die im Aktionsplan enthaltenen 80 Maßnahmen Vorschläge von denjenigen sind, die befragt wurden. Eine Prioritätensetzung sei kein Problem und sollte in dem zu gründenden Beirat diskutiert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.