24.02.2009 - 2.13 Haushalt (2. Lesung)

Die Aussschussvorsitzende erinnert, dass bei der Einbringung des Haushaltes in der vergangenen Sitzung gebeten worden ist Fragen an die Verwaltung zu geben. Diese sollten heute beantwortet werden; bei Bedarf könnte die abschließende Behandlung in der nächsten Sitzung erfolgen.

 

Herr Kümmel geht nochmals kurz auf die durch die Verwaltung ausgereichte Aufstellung – Maßnahmen Radwege im Jahr 2009 – ein und bittet um Auskunft, ob die Möglichkeit bestehe auf die Maßnahmen Einfluss zu nehmen?

 

Herr Goetzmann (Stadtplanung und Bauordnung) teilt mit, dass die Diskussion dazu hier und heute möglich sei.

 

Die Ausschussvorsitzende schließt den TOP Haushalt ab, da keine weiteren Fragen gestellt werden und schlägt bilaterale direkte Verständigungen vor.

 

Der SB-Ausschuss verständigt sich dahingehend, dass er zu den Haushaltsvorlagen kein Votum abgeben wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: