24.02.2009 - 2.6 Stadtteilmanagement Waldstadt II (Wiedervorlage)
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 24.02.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die Einbringung des Antrages ist bereits in der
Ausschusssitzung am 9.12.2009 erfolgt und war vom Antragsteller bis zur Klärung
der Finanzierungsfrage zurück gestellt worden.
Herr Kümmel informiert aktuell aus dem Finanzausschuss, dass
der Antrag wegen der Haushaltsrelevanz nochmals zurück gestellt worden sei.
Herr Kutzmutz schlägt vor, den Antrag zurück zu stellen und
gemeinsam mit dem Antrag „Anlaufstelle in Potsdam West“ zu behandeln.
Herr Dr. Seidel äußert, dass der genannte Antrag der
SPD-Fraktion zwar haushaltsrelevant sei, jedoch nicht vergleichbar (Alternative
zum Bürgerhaus).
Herr Kutzmutz bittet für die antragstellende Fraktion, die
Abstimmung heute vorzunehmen.
Die Abstimmung wird vorgenommen. Mit dem Ergebnis der
Abstimmung wird empfohlen, die Vorlage abzulehnen.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, in den Entwurf des Haushaltsplanes für 2009 eine Position
„Stadtteilmanagement Waldstadt II“
aufzunehmen und die notwendigen Voraussetzungen für die Besetzung einer solchen
Stelle zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 2
Ablehnung: 5
Stimmenthaltung: 0