24.02.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend. Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Es gibt Änderungswünsche zu der mit der Einladung ausgereichten Tagesordnung.

 

Herr Menzel möchte mit Hinweis auf die Sitzung des Ortsbeirates Groß Glienicke den Schulerweiterungsbau der Grundschule Groß Glienicke thematisieren.

 

Frau Ewers bittet darum, das Thema in der nächsten Sitzung zu behandeln und Herrn Richter einzuladen, um sachkundig diskutieren zu können.

 

Dr. Steinicke bemerkt, dass sich der Antrag im Geschäftsgang befindet und damit gewährleistet sei, dass er nicht unter den Tisch fällt. Wichtig sei, den Antrag mit Sachkompetenz zu behandeln.

 

Herr Menzel verweist auf die Terminkette und wünscht, dass der Oberbürgermeister mit Minister Rupprecht in Verhandlung tritt, damit die Zeitschiene eingehalten werden könne.

 

Herr Schröder schlägt vor, das Anliegen unter TOP 7 Sonstiges zu behandeln.

Er verweist weiterhin darauf, dass das Konjunkturprogramm II in den Wirtschaftsplan KIS einzuarbeiten sei und schlägt deshalb vor, TOP 5.5 zurückzustellen und am 10.03.2009 eine Sondersitzung zur Haushaltsproblematik durchzuführen.

 

Es gibt keine Gegenstimmen.

 

Frau Drohla meldet zwei Punkte für  TOP 7 Sonstiges an.

 

Frau Orlowski bittet um einen Sachstand zur Zeppelin-Grundschule unter TOP 7.

 

Frau Ewers informiert, dass es am 25.02.2009 eine SonderBK  geben werde und bittet, den Sachstandsbericht zur Zeppelin-Grundschule bis zur Sitzung am 10.03.2009 zurückzustellen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen den Änderungen zur Tagesordnung einstimmig zu.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der Sitzung am 20.01.2009 in der vorliegenden Fassung einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                          6