24.02.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 24.02.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend. Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Es gibt Änderungswünsche zu der mit der Einladung ausgereichten Tagesordnung.
Herr Menzel möchte mit Hinweis auf die Sitzung
des Ortsbeirates Groß Glienicke den Schulerweiterungsbau der Grundschule Groß
Glienicke thematisieren.
Frau Ewers bittet darum, das Thema in der
nächsten Sitzung zu behandeln und Herrn Richter einzuladen, um sachkundig
diskutieren zu können.
Dr. Steinicke bemerkt, dass sich der Antrag im
Geschäftsgang befindet und damit gewährleistet sei, dass er nicht unter den
Tisch fällt. Wichtig sei, den Antrag mit Sachkompetenz zu behandeln.
Herr Menzel verweist auf die Terminkette und
wünscht, dass der Oberbürgermeister mit Minister Rupprecht in Verhandlung
tritt, damit die Zeitschiene eingehalten werden könne.
Herr Schröder schlägt vor, das Anliegen unter TOP
7 Sonstiges zu behandeln.
Er verweist weiterhin darauf, dass
das Konjunkturprogramm II in den Wirtschaftsplan KIS einzuarbeiten sei und
schlägt deshalb vor, TOP 5.5 zurückzustellen und am 10.03.2009 eine
Sondersitzung zur Haushaltsproblematik durchzuführen.
Es gibt keine Gegenstimmen.
Frau Drohla meldet zwei Punkte für TOP 7 Sonstiges an.
Frau Orlowski bittet um einen Sachstand zur
Zeppelin-Grundschule unter TOP 7.
Frau Ewers informiert, dass es am 25.02.2009
eine SonderBK geben werde und
bittet, den Sachstandsbericht zur Zeppelin-Grundschule bis zur Sitzung am
10.03.2009 zurückzustellen.
Die Ausschussmitglieder stimmen den
Änderungen zur Tagesordnung einstimmig zu.