26.02.2009 - 2 Informationen des Jugendamtes

Malteser Treffpunkt Freizeit – Kindermusiktheater „Buntspecht“

 

Herr Schweers informiert, dass zwischenzeitlich eine Elternversammlung zum Kindermusiktheater „Bundspecht“ durchgeführt wurde. Am 27.02.2009 gibt es einen Gesprächstermin mit der Hausleitung des Malteser Treffpunkt Freizeit.

Er macht deutlich, dass die Entwicklung des Kindermusiktheaters aus Sicht der Verwaltung einen positiven Verlauf nimmt.

 

Fachtagung „Mediensucht“

 

Herr Schweers weist auf den mit den Sitzungsunterlagen ausgereichten Flyer zu Fachtagung  „Mediensucht - Vom exzessiven Medienkonsum zur Abhängigkeit?" am 18. März 2009 von 9:30 Uhr bis 17:00 Uhr im Alten Rathaus Potsdam hin.

 

Lindenpark

 

Frau E. Müller informiert, dass der Hauptausschuss am 25.02.2009 den Betreiberwechsel des „Lindenpark“ zum 01.03.2009 an die „Stiftung SPI“ beschlossen hat.

 

Informationen der Ausschussvorsitzenden

 

Frau Dr. Müller informiert, dass die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 28.01.2009 bei drei Anträgen entgegen dem Votum des Jugendhilfeausschusses entschieden hat. Es handelt sich um die Drucksachen 08/SVV/0923 (Kostenloses Schulessen), 08/SVV/0839 (Soziologische Jugendbefragung) und 08/SVV/0712 (Einheitliche bauliche- und Ausstattungsstandards für Schulen, Kitas und Horte).

 

Sie weist auf eine Einladung zur Fachtagung für Lokale Bündnisse am 26. und 27. Mai 2009 hin, die alle JHA-Mitglieder per e-Mail erhalten haben.

 

Anschließend verweist Frau Dr. Müller auf das Schreiben des Kita-Ausschusses der Kita „Baumschule“, welches an alle JHA-Mitglieder als Tischvorlage ausgereicht wurde.

 

Herr Schweers informiert, dass eine Sanierung bereits durch den Träger zugesagt war. Dieser hat zwischenzeitlich diese Zusage zurückgezogen. Die Verwaltung prüft jetzt ihre Möglichkeiten und informiert dann den Jugendhilfeausschuss über das Ergebnis. Der Standort muss erhalten bleiben.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor, dass sich der Unterausschuss Jugendhilfeplanung sich mit dem Brief befasst.

 

Herr Messerschmidt ergänzt, dass sich der Kita-Ausschuss während der vier Jahre, in denen er dort Mitglied war, mit dem Thema befasst hat. Er regt an, dringend mit dem Träger einen Termin zu vereinbaren. Er empfiehlt einen gemeinsamen Termin mit dem Träger, dem Schulverwaltungsamt und  dem Jugendamt zu führen.

 

Herr Wernick-Otto bittet, für die Sitzung des Unterausschusses die Prioritätenliste zur Sanierung von Kitas unter Einbeziehung der Mittel aus dem Konjunkturpaket vorzulegen.

 

Frau Schulze fragt, wann der Träger Abstand von der Sanierung genommen hat.

 

Herr Schweers kann dazu keine Aussage machen, da die Absprachen mit dem KIS geführt wurden.

 

Herr Liebe nimmt nochmals Bezug auf die Information der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses zum Umgang der Stadtverordneten mit Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses. Er fragt, ob ggf. die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier die Fraktionen unterstützen können, um derartigen gegensätzlichen Entscheidungen entgegen zu wirken.

 

Frau Schulze betont, dass die Ausschussvorsitzende diese Drucksachen in der Stadtverordnetenversammlung so vertritt, wie sie im Jugendhilfeausschuss beraten und votiert wurden.

 

Herr Wernick-Otto kann sich die Situation nur so erklären, dass der Jugendhilfeausschuss stärker die Interessen der Jugend im Blick hat, die Stadtverordnetenversammlung dagegen die Belange der gesamten Stadt zu berücksichtigen hat.

 

Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des B-Planes Nr. 41 „Medienstadt“

 

Frau E. Müller informiert, dass erstmalig in der Landeshauptstadt Potsdam ca. 20 Kita-Plätze fehlen. Die LHP ist dabei, dieses zu kompensieren. Dazu gehört u.a. auch die geplante Kita in der Medienstadt.

Die Ausschüsse Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie Stadtplanung und Bauen haben sich im Zusammenhang mit der Diskussion zum Aufstellungsbeschluss gegen den Bau der Kita entschieden, um die Trassenfreihaltung der Tram-Strecke nicht zu gefährden.

Sie macht deutlich, dass aus ihrer Sicht der Bau einer Kita durch die Freihaltung einer Tramstrecke nicht gefährdet werden sollte.