10.03.2009 - 2.1 Selbstbindungsbeschluss Integriertes Entwicklun...

Herr Kümmel spricht der Verwaltung und der Stadtkontor GmbH seinen Dank aus. Wichtiger Punkt sei die Erweiterung des Fördergebietes, der hier möglich geworden ist. Positiv und wichtig sei der Einsatz der Mittel für viele kleinteilige Maßnahmen; der integrative Ansatz und auch die Beteiligung anderer Bereiche der Verwaltung.

 

Herr Kümmel teilt mit, dass der Beirat Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld seine Arbeit beendet habe und erkundigt sich, ob eine Weiterführung der Beiratsarbeit – wenn auch ggf. unter anderem Namen – beabsichtigt ist.

 

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz bestätigt, dass der Beirat sehr konstruktive Arbeit geleistet habe. Eine Fortführung der Arbeit wäre gut; der Vorschlag dazu sollte aus den Reihen der Politik kommen.

 

 

Herr Dr. Seidel fragt nach, wo die Verwaltung besonderes Potenzial sehe und spricht hier die Verknüpfung der Wohngebiete an.

 

 

Frau Juhasz (Bereich Stadterneuerung) benennt hier das Grüne Freizeitband  Parforceheide  (vom historischen Jagdstern bis .zum Kirchsteigfeld ). Etwa 30 kleinteilige Maßnahmen als Beteiligungsprojekte seien hier vorgesehen. Die Vernetzung erfolge nicht nur räumlich/gestalterisch/baulich (über Stadtachse und Freizeitband) sondern auch in Form von Kooperation mit den Sozialen Trägern, quasi als Stärkung der Software, im Gegensatz zur Qualifizierung der Hardware, die Aufwertung von Immobilien und Umfeld, wie z.B. die Stadtachse Stern – Drewitz mit der Querung der Nuthestraße, aber gleichzeitiger Verbindung von Am Stern und Drewitz.

 

 

Herr Kutzmutz bittet um Auskunft, in wie weit die Wohnungsunternehmen mit diesem Thema befasst sind.

 

 

Frau Juhasz teilt mit, dass diese über den Arbeitskreis Stadtspuren informiert sind, es gibt einen kontinuierlichen Austausch darüber. Zur Stadtachse sind Gespräche mit der WG Karl Marx als auch mit der PRO Potsdam, als direkt betroffene Wohnungsunternehmen geführt worden, um eine kurz- bis mittelfristige Realisierungsmöglichkeit für den Straßenumbau der „südlichen Newtonstraße“ zu suchen.

 

 

Herr Teuteberg geht darauf ein, dass es sich hier um eine Fortschreibung handelt; ihm fehlen Informationen was 2002 die Ziele waren und was ist erreicht worden?

Weiterhin verweist er darauf, dass das Material aus dem Jahr 2008 stammt und jetzt erst vorgelegt wird.

 

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz antwortet, dass das Material zwar 2008 erarbeitet worden ist, jedoch erst jetzt nach Klärung der einzelnen Rahmenbedingungen ausgereicht werden konnte. Der Selbstbindungsbeschluss sei erforderlich, um die Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt Stern / Drewitz“ zu bekommen. Zur Frage der Vorstellung  der bereits umgesetzten Maßnahmen signalisiert sie Bereitschaft, ausgewählte dem Gremium  bei einem vor-Ort-Termin zu zeigen.

 

Nach kurzer Verständigung teilt Frau Dr. von Kuick-Frenz mit, dass die gewünschten Informationen zur Evaluation in der den Fraktionen übergebenen Langfassung enthalten sind. Der entsprechende Auszug aus dem integrierten Entwicklungskonzept wird dem Protokoll beigelegt werden.

Die Langfassung des Konzepts wird nochmals jeder Fraktion zur Verfügung gestellt.

 

 

Frau Tack erkundigt sich nach dem INSEK.

 

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz erläutert, dass die „Stadtteilschule Drewitz“ unter der früheren Bezeichnung „Mehrgenerationentreff Drewitz“ darin enthalten sei. Ggf. könne noch weiteres angemeldet werden; dies sei ein Vorschlag vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) ; entsprechende Gespräche der Stadt mit dem MIR würden geführt werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Integrierte Entwicklungskonzept "Soziale Stadt Am Stern / Drewitz" – Fortschreibung 2008 bis 2012 ist als Grundlage für die Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Soziale Stadt" im Fördergebiet "Am Stern / Drewitz" im Zeitraum bis 2012 anzuwenden.

 

Die Fördergebietskulisse wird erweitert. (siehe Karte - Gebietsabgrenzung)

 

Auf veränderte Rahmenbedingungen und Handlungserfordernisse ist auch in Zukunft durch

Fortschreibungen des Entwicklungskonzeptes zu reagieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1