10.03.2009 - 2.9 B-Plan Havelufer San P 13
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.9
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis90/Die Grünen, FDP/Familienpartei
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 10.03.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Die
Anträge 09/SVV/0058 und 09/SVV/0191 Offener Architektenwettbewerb SAN P 13
werden gemeinsam behandelt.
Frau
Hüneke bringt den Antrag 09/SVV/0058 ein.
Herr
Cornelius bringt den Antrag 09/SVV/0191 ein.
Frau Dr.
von Kuick-Frenz richtet von Seiten der Verwaltung die Bitte an die
Antragsteller, die Behandlung der Anträge auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Sie
begründet dies damit, dass sich in den nächsten 3 Monaten ganz intensive
Diskussion entfalten wird, wie sich das Havelufer entwickeln soll/welche
Gestalt. Als Option sollte alles offen gelassen werden. Sie bittet für die
nächste Sitzung um die Chance einer Darstellung/Gegenüberstellung aller
Verfahrensschritte (Bebauungsplanverfahren/EU-weite Ausschreibung/Wettbewerbsverfahren).
Frau Dr.
von Kuick-Frenz sichert zu, dass es keine Beschlussfassung geben wird, ohne
Klärung der Rahmenbedingungen. Sie bittet nochmals um die Chance, bis zur
nächsten Sitzung die Gegenüberstellung der Verfahren (Abläufe in tabellarischer
Form)vorzustellen. Die Rahmenbedingungen sollte offen und intensiv in der
Öffentlichkeit diskutiert werden.
Herr Dr.
Seidel teilt mit, dass er vorhatte, die Anträge heute in erster Lesung zu
beraten, um mit den Informationen der Verwaltung in die Fraktionen zu gehen. Er
sieht die Präferenz zu kleinteiligen Festsetzungen in der B-Plan-Darstellung.
Informationsbedarf
besteht.
Nach verschiedenen Äußerungen
der Teilnehmer erfolgt die Bitte dahingehend, die angekündigte
Gegenüberstellung nicht erst als Tischvorlage ausgereicht zu bekommen, sondern
möglichst kurzfristig - zur Beratung in den Fraktionen am 23.3.09.
Herr Jäkel unterstützt die
kleinteilige Bebauung und den vorgeschlagenen Architektenwettbewerb. Er will
auch die Möglichkeit einer Wiedererrichtung des Palastes Barberini in
historischer Form nicht ausschließen, er hält jedoch dies als zwingende
Forderung nicht für ratsam und für den Wettbewerb eher für hinderlich. Er
bittet darum den Antragsteller zu prüfen, ob er auf diese Vorgabe (Palast
Barberini in historischer Form) verzichten kann.
Herr Dr. Seidel bittet die
Zusicherung von Frau Dr. von Kuick-Frenz, dass es im Geschäftsgang keine
Drucksache Auslegungsbeschluss gibt, bevor wir es hier geklärt haben, im
Protokoll festzuhalten. Damit trete keine Zeitverzögerung ein.
Herr Cornelius kann der Anregung
von Herrn Jäkel nicht folgen.
Bzgl. der angekündigten
Gegenüberstellung äußert Herr Cornelius (als Antragsteller 09/SVV/0191), dass
wenn die Zuarbeit für die Behandlung am 24.3. erfolgt, dies auch als
Tischvorlage möglich sei.
Die Anträge 09/SVV/0058 und
09/SVV/0191 werden bis zur Sitzung am 24.3.09 zurück gestellt. Ein
Verfahrensvorschlag von der Verwaltung wird vorbereitet.