12.03.2009 - 3 Haushalt 2009 / 2. Lesung

Frau Dr. Seemann teilt mit, dass nach eingehender Prüfung festgestellt werden muss, dass keine Möglichkeit besteht, den diesjährigen Kulturetat nochmals zu erhöhen, um den geforderten Mehrbedarf in Höhe von 40.000 Euro für die Kammerakademie bereitzustellen.

Hinsichtlich der konkreten Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms informiert sie, dass sowohl der Lindenpark als auch das Kulturhaus Babelsberg in die Investitionsliste aufgenommen wurden. Das Naturkundemuseum ist hingegen nicht Bestandteil des Maßnahmepakets.

Auf Nachfrage erklärt Frau Dr. Seemann, dass der geforderte Zuschussbedarf für die Kammerakademie im Rahmen der Verhandlungen zu den mehrjährigen Verträgen diskutiert werden wird.

 

Herr Dr. Kühling spricht sich dafür aus, dass man sich für eine Änderung des Konjunkturpaketes zugunsten des Naturkundemuseums stark machen sollte.

 

Herr Schultheiß bemängelt, dass die Steigerung des Kulturetats zugunsten der Soziokultur zu einseitig sei.

 

Nach der Diskussion verschiedener Vorschläge spricht sich der Kulturausschuss für folgende Empfehlungen zum Haushalt 2009 aus:

 

1. Empfehlung

 

Der Kulturausschuss empfiehlt die Verwaltung zu beauftragen, im Zuge der weiteren Haushaltsverhandlungen, außerhalb des Kulturetats, nach einer Deckungsquelle für den Zuschussbedarf der Kammerakademie in Höhe von 40.000 Euro zu suchen.

 

einstimmig angenommen

 

2. Empfehlung

 

Der Kulturausschuss empfiehlt, Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro für das Naturkundemuseum in den diesjährigen Haushaltsplan aufzunehmen. Weiterhin spricht er sich dafür aus, entsprechende Voraussetzungen für Investitionen in 2010 zu schaffen.

 

3 Zustimmungen, 2 Enthaltungen