29.05.2002 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

 

 

 

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. (Zu Beginn der Sitzung sind 12 Hauptausschussmitglieder anwesend.)

 

Zur Tagesordnung wird von ihm vorgetragen, dass zwei  Vergabeaufträge mit den DS-Nr.: 02/SVV/0465 und 02/SVV/0466 in den nicht öffentlichen Teil aufzunehmen sind.

Darüber hinaus schlägt er vor, den TOP 5 – Analyse der Standortbedingungen – bis zum 12.06.2002 zurückzustellen, da ein Vertreter der IHK seine Teilnahme kurzfristig absagen musste. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Zum TOP 9 wird dahingehend Einigung erzielt, dass der Vertrag im nicht öffentlichen Teil behandelt werden muss.

Herr Kapuste bittet, zum TOP 6 Herrn Näder als Antragsteller das Rederecht einzuräumen und Herr Bruch bittet unter Punkt 8 - Mitteilungen der Verwaltung -  um eine Information zur Mitteilung des Innenministeriums zur Haushaltssatzung 2002.

Weitere Änderungen zur Tagesordnung werden nicht vorgetragen; die Tagesordnung ist damit bestätigt.

 

 

Das Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 15.05.2002 konnte erst am 29.05.2002 ausgereicht werden, da Herr Mühlberg im Urlaub war und somit für die Unterzeichnung nicht zur Verfügung stand. Die Bestätigung wird bis zur Sitzung am 12.06.2002 zurückgestellt.