17.03.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende, Frau Schulze.

Zu Beginn der Sitzung sind  6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Frau von Halem weist darauf hin, dass die Mitteilungsvorlage bezüglich der Barrierefreiheit in Potsdamer Wahllokalen durch die StVV in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales überwiesen wurde. Diese steht nicht auf der Tagesordnung.

 

Frau Schulze erklärt, dass bei der Wahl am 27.09.2009 statistische Erhebungen durch die Wahlhelfer in den Wahllokalen durchgeführt werden, mit denen festgestellt wird, wie viele behinderte Menschen das Wahllokal aufsuchen.

Daher sollte diese Mitteilungsvorlage auf der Grundlage der aktuellen Daten im Dezember 2009 im Ausschuss beraten werden.

 

Frau Judacz weist auf den Antrag 09/SVV/0133 (Anlaufstelle in Potsdam West) der SPD-Fraktion hin, der in den Hauptausschuss sowie den Finanzausschuss überwiesen wurde.

Dieser steht auch im Zusammenhang mit dem Antrag 08/SVV/1115 (Koordinierungsstelle Lokale Bündnisse Familie).

Frau Schulze schlägt vor, die geänderte Drucksache im Ausschuss zu beraten und eine Empfehlung für die SVV zu geben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              6

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0

Der Tagesordnung wird zugestimmt.

 

 

Bestätigung des Protokolls vom 17.02.2009

 

Zum Protokoll gibt es keine Anmerkungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem Protokoll wird zugestimmt.