17.03.2009 - 4.2 Förderung Aids-Hilfe Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Di., 17.03.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Frau Schulze bringt
folgende geänderte Fassung des Antrages ein.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Personalkosten für die
Aids-Hilfe Potsdam e.V. im Rahmen der Förderung der freien Träger und
Selbsthilfegruppen um 6.000 Euro zu erhöhen und in den Haushalt 2009
einzustellen.
Frau Dencker fragt, ob
es schon den Sachbereicht der AIDS-Hilfe Potsdam für 2008 gibt.
Herr Ernst erklärt,
dass dieser noch nicht vorliegt.
Frau Dencker fragt,
welche Länderaufgaben die AIDS-Hilfe Potsdam ausführt.
Herr Ernst erklärt,
dass die AIDS-Hilfe Potsdam eine hervorragende Arbeit leistet, sich aber auch
weit über die Stadtgrenzen von Potsdam hinaus engagieren will. Dies ist
durchaus zu befürworten, kann aber nicht aus Mitteln der LHP finanziert werden.
Herr Nickel fragt, ob
es zwingend notwendig ist, dass Klienten aus weiter entfernten Landkreisen
einen sehr langen Anfahrtsweg in Kauf nehmen müssen, wenn diese eine Beratung
wünschen. Hier sollte eine grundsätzliche Klärung erfolgen und auch ein
finanzieller Ausgleich geschaffen werden.
Z.B. die Lausitz oder Frankfurt/Oder haben eigene
AIDS-Hilfe-Beratungsstellen. Hier könnten lange Wege vermieden werden, oder
zumindest die Beratungskosten übernommen werden.
Frau Schulze schlägt
vor, den Fragenkatalog mitzunehmen und den Antrag zur Abstimmung zu stellen, da
er für den am 01.04.2009 zu beschließenden Haushalt Auswirkungen hat.
Frau Judacz weist auch
darauf hin, dass laut Sachbericht 2007 von 40 Klienten die Rede ist. Es sollte
mit aktuellen Zahlen gearbeitet werden, da sich diese wie auch die Bedarfe
relativ schnell verändern können.
Frau Dr. Herzel
verweist auf Presseinformationen, dass die Zahlen der Erkrankungen in Potsdam
aktuell zugenommen haben.
Herr Fröhlich macht
deutlich, dass auch eine Abstimmung der einzelnen Vor-Ort-Träger untereinander
wichtig ist. Möglicherweise könnten hier noch Kosten abgesenkt werden. Auch der
tatsächliche Bedarf muss geklärt werden.
Er bittet die Verwaltung, in einem Gespräch mit dem
Vorstand zu klären, wo möglicherweise noch Finanzierung aus anderen Gemeinden
erfolgen könnte.
Frau Judacz stimmt
Frau Dr. Herzel zu, dass die Zahlen steigend sind, es muss aber geklärt werden,
ob dies regionale oder überregionale Zahlen sind.
Frau Dencker spricht
die Bitte zur Unterstützung des „Katte e.V.“ für Schnelltests an und fragt, wie
hier Unterstützung geleistet wird.
Frau Müller erklärt,
dass dieses Angebot durch das Gesundheitsamt und die AIDS-Hilfe abgedeckt wird.
Hier muss genau geprüft werden, wie die Angebote
wahrgenommen werden.
Frau Schulze schlägt
vor, in die April-Sitzung ein Vertreter der Beratungsstelle der AIDS-Hilfe
Potsdam einzuladen, der über die konkrete Arbeit berichten kann. Regionale und
überregionale Zahlen sollten dann auch im Vorfeld ausgereicht werden.
Dem Vorschlag der Vorsitzenden wird zugestimmt.
Die Vorlage wird zurückgestellt.