24.03.2009 - 2.5 Nachhaltigkeitsbericht 2008 der Landeshaupstadt...

Herr Menzel erläutert  den Antrag und führt Beispiele aus Leipzig und Hamburg an. Den Bericht könne die Kommune als Leitfadenbericht nutzen. Man müsse sich über Indikatoren einigen, die man messen möchte. Die Verwaltung sollte der Stadtverordnetenversammlung im Juli mögliche Indikatoren vorlegen, so dass man im Oktober den Bericht erwarten könne. 

 

Dr. Steinicke informiert, dass es seit dem Jahr 2000 den Rat für nachhaltige Entwicklung gebe. Es gebe die Jahreskonferenz und entsprechende Berichte. Es gebe auch den Jugendwettbewerb. Sinnvoll wäre, Erfahrungen, die auf Bundesebene gesammelt wurden, einfließen zu lassen. Er begrüße einen Beirat für Nachhaltigkeit oder ein interessengeleitetes Gremium, welches überlege, was für Potsdam günstig und machbar wäre und würde dies unterstützen.

 

Herrn Stolpe ist nicht klar, was inhaltlich aufgenommen werden sollte. Er hätte vom Einreicher erwartet, dass man z. B. für Bildung und Sport Themen vorschlage. Ihm fehle die Zielsetzung.

 

Herr Menzel erklärt, die Stadtverordnetenversammlung solle die Entscheidung treffen, ob man das wolle oder nicht. Wichtig sei, dass ein Denkprozess stattfinde und die Diskussion angestoßen werde, z. B. wie nachhaltige Schulentwicklung sein könne.

 

Frau Drohla meint, der Antrag sei zu allgemein. Er müsse konkreter gefasst sein, damit es messbar werde.

 

Frau Ewers erklärt, dass die Schulentwicklungsplanung die Prognose und Zielstellungen beschreibe. Sie seien überprüfbar und evaluiert. Insofern könne man Ziele für den Bereich Schule messen. Alle anderen Themen seien in diversen Berichten der Verwaltung nachzulesen.

 

Frau Dr. Orlowski informiert, dass zwei Ausschüsse den Antrag abgelehnt hätten. Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (KOUL) habe den Antrag geändert beschlossen.

 

Herr Wollenberg erklärt, dass man Nachhaltigkeit auf jede Einzelentscheidung anwenden und im Blick haben müsse. Ihm sei nicht klar, warum das in ein größeres Werk zusammengefasst werden sollte.

 

Herr Utting möchte dem Antrag zustimmen.

 

Herr Menzel informiert, dass Herr Ernst den Vorschlag angenommen habe und im Juli einen Vorschlag machen werde.

 

Frau Dr. Orlowski  meint, der Antragsteller sollte prüfen, wie der KOUL - Ausschuss agiert habe und sich gegebenenfalls der Verfahrensweise anschließen.

 

Herr Menzel erklärt, der KOUL habe den Oberbürgermeister beauftragt, ein Strukturkonzept für einen Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

 

Herr Utting meint, die Verwaltung soll beauftragt werden aufzuzeigen, wie ein Bericht gestaltet werden könne. Man sollte im Juli entscheiden, ob es einen Sinn macht oder nicht.

 

Frau Drohla betrachtet dies als zusätzliche Aufgabe für die Verwaltung. Es gebe wichtigere Aufgaben.

 

Frau Dr. Orlowski fragt den Antragsteller, ob er den Antrag abstimmen lassen möchte, oder in der nächsten Sitzung einen Änderungsantrag vorlegen möchte.

 

Herr Menzel möchte den Antrag bis zur Aprilsitzung zurückstellen.

 

Die DS 09/SVV/0127 wird bis zur Sitzung am 28.04.2009 zurückgestellt.