15.04.2009 - 16 Sonstiges

Frau B. Müller bittet eingangs darum, den Punkt „Sonstiges“ wieder regulär in Tagesordnung aufzunehmen. Im Weiteren verweist sie auf ihre bereits mehrfach geäußerte Bitte, die Veranstaltungen zu „200 Jahren StVV“ aufzulisten und an die Stadtverordneten auszureichen. Zu dem im März vom Potsdam-Museum organisierten Vortrag sei nicht ein einziger Stadtverordneter anwesend gewesen, weil der Termin nicht bekannt bzw. keine Einladung erfolgt sei.

Außerdem sei mit dem Sitzungskalender beschlossen worden, im Juli keine Sitzung der StVV durchzuführen – jetzt gebe es aber die Planung, am 01. Juli 09 den Saal in der Lindenstraße feierlich zu übergeben. Sich darauf verlassend habe sie  mittlerweile persönlich eine andere Planung und könne daran nicht teilnehmen, was auch für weitere Stadtverordnete zutreffen könne. Ebenso kritisch merkt sie an, dass für die „Kommunale Stiftung Altenhilfe“ für den nächsten Montag eine Einladung zur Konstituierung verschickt wurde und es bezüglich des Termins keine Abstimmung mit den Beteiligten gegeben habe.

 

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass die Übersicht zu geplanten Veranstaltungen im Rahmen „200 Jahre StVV“ bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses ausgereicht werde. Der Termin zur Übergabe des Saales in der Lindenstraße war bereits für März geplant, konnte aber auf Grund von Bauverzögerungen nicht gehalten werden. Deshalb und weil die Ferien erst am 16. Juli beginnen, wurde der  01. Juli gewählt. Im Weiteren seien die Vorhaben in der Arbeitsgruppe „200 Jahre StVV“ besprochen worden, in der sie selbst bis zur Kommunalwahl  mitgewirkt habe und danach der neu gewählte Vorsitzende. In einem Gespräch am 07. April d. J. seien mit den Fraktionen die Aktivitäten zum Hoffest besprochen worden.

Bezüglich der Einladung zur Konstituierung der „Kommunalen Stiftung Altenhilfe“, so Frau E. Müller, habe sie bereits eine Rückkopplung mit ihrer Verwaltung zugesichert und könne sich die Terminwahl momentan nur im Zusammenhang mit den am Montag stattfindenden Fraktionssitzungen erklären und dem Gedanken, dass die Stadtverordneten dann sowieso im Hause seien.

 

Herr Dr. Scharfenberg verweist in seinen Ausführungen auf Berichtspflichten der Verwaltung, die einmal im Quartal zu erfüllen und somit in die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung aufzunehmen seien. Das betreffe die Potenzialanalyse Einzelhandel in der Innenstadt und Babelsberg

hier: Bericht über die Entwicklung der Potenziale, DS 08/SVV/0992 sowie das Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde, DS 09/SVV/0179. Im Weiteren  erinnere er an die Tradition, den Generaldirektor der Stiftung „Preußische Schlösser und Gärten“ einmal im Jahr zu einer Berichterstattung in den Hauptausschuss einzuladen, was seiner Meinung nach im letzten Jahr nicht erfolgt sei. Er schlage eine Verständigung noch im 1. Halbjahr vor und bitte den Oberbürgermeister, Entsprechendes zu veranlassen.

 

Bezug nehmend auf den in der letzten Sitzung der StVV gefassten Beschluss zum Luftschiffhafen fragt Herr Dr. Scharfenberg nach, wie die Beteiligung der Stadt und der Stadtverordneten gesichert werden solle. Er bittet den Oberbürger-meister, Vorschläge zu unterbreiten, wie das Verfahren begleitet werden könne.

Der Oberbürgermeister sagt zu, einen Modus zu finden und in der nächsten Hauptausschusssitzung einen Vorschlag zu unterbreiten.

 

Bezüglich der Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wie sich der Oberbürger-meister die weitere Diskussion und Planung zum Freizeitbad vorstelle, da es dazu in der Presse die unterschiedlichsten Stellungnahmen von einigen Fraktionen gebe, entgegnet der Oberbürgermeister, dass diese Diskussion aus dem „Nichts“ entstanden sei und eine nicht nachvollziehbare Dynamik erhalten habe,  an der er sich nicht beteiligen werde. Hier bedarf es einiger Vorbereitungen bezüglich des Standortes und auch der Finanzierung – liege dazu etwas vor, werde es eine Information und eine gemeinsame Diskussion geben.