22.04.2009 - 2.3 Förderung Aids-Hilfe Potsdam

Wie Herr Kümmel informiert, wurde der Antrag im Ausschuss für Gesundheit und Soziales mit

Stimmengleichheit abgelehnt.

 

Herr Kaminski bringt die Antrag ein.

 

Frau Ehebrecht informiert zum Sachverhalt, dass im Haushalt 2009 für die Aids-Hilfe jetzt nach einer Erhöhung um 2.000,- Euro insgesamt 24.000,- Euro eingestellt sind. Ursprünglich beantragt waren 37.950, - Euro

Auf Nachfrage von den Ausschussmitgliedern erklärt Frau Ehebrecht, dass von den 41 Betreuten, 10 – 12 Potsdamer seien.

 

In der Diskussion werden Fragen zur technischen Umsetzung des Haushaltbeschlusses – Umschichtung im GB 3 – und zur Förderung/Unterstützung ähnlicher Vereine/Organisationen wie z. B. der Krebshilfe und Multiple-Sklerose gestellt.

Frau Ehebrecht informiert, dass betr. Multiple-Sklerose im Rahmen der Selbsthilfegruppen eine Unterstützung durch den GB 3 von 100.000,- Euro erfolgt.

 

Wie Herr Becker mitteilt, wurde hinsichtlich der Personalsituation angemerkt, dass, wenn die beantragten finanziellen Mittel nicht bereitgestellt werden können, der Personalbestand so nicht gehalten werden könne.

Frau Ehebrecht kann dieser Aussage nicht zustimmen. Sie erklärt, dass die Personal- und Sachkostenanteile abgesichert sind.

 

Herr Kümmel stellt den vorliegenden Antrag zur Abstimmung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Personalkosten für die Aids-Hilfe Potsdam e.V. im Rahmen der Förderung der freien Träger und Selbsthilfegruppen entsprechend des Antrages des Vereins in den Haushalt 2009 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  2

Stimmenthaltung:       2