22.04.2009 - 3.1 Dringende Infrastrukturmaßnahmen im Ortsteil Fa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Kümmel bringt die Drucksache ein.
In seinen
Ausführungen stellt Herr Kümmel fest, dass das Anliegen im Rahmen der
Haushaltsdiskussion unter Berücksichtigung des Konjunkturpaketes geklärt sei.
Aus
diesem Grund wird die
Abstimmung folgenden Änderungsantrages vorgeschlagen:
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 02. 09.2009 mitzuteilen, wie im
aktuellen Finanzplanungszeitraum die infrastrukturellen Defizite im Ortsteil
Fahrland weiter abgebaut werden.“
Diesem
Änderungsantrag stimmen die Finanzausschussmitglieder einstimmig zu.
Der o. g.
Änderungsantrag wird vom Antragsteller übernommen.