22.04.2009 - 5 sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.04.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Angesprochen
wird der Beschluss LSH/PRO POTSDAM – Bürgschaft.
Herr
Exner merkt dazu an, dass im o. g. Beschluss die Bürgschaft avisiert sei; diese
aber noch nicht beschlossen ist.
Nach
einer grundsätzlichen Prüfung durch das Ministerium des Innern wäre eine
gesonderte Beschlussfassung über die Bürgschaft erforderlich.