23.04.2009 - 3.1 Parken außerhalb der Marktzeiten auf dem Bassin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Do., 23.04.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Rietz bringt den Antrag ein und begründet diesen.
Herr
Schrewe informiert, dass durch die Verwaltung eine Arbeitgruppe zur Neuordnung
des Wochenmarktes gegründet wurde. Am 23.03.2009 hat die Auftaktveranstaltung
zur Neugestaltung des Marktes Am Bassinplatz stattgefunden.
Er
weist auch darauf hin, dass die Gestaltung des Marktplatz mit Fördermitteln
erfolgt ist. Hier gibt es eine Bindung für 25 Jahre, wovon erst die Hälfte der
Zeit abgelaufen ist.
Problematisch ist auch die Nutzung des Platzes als Parkplatz für Anwohner, da ab ca. 5:50 Uhr die Marktstände aufgebaut werden. Bis dahin muss der Platz frei sein.
Außerdem
macht er darauf aufmerksam, dass im Bereich Hebbelstraße/Gutenbergstraße ein
Parkhaus errichtet werden soll. Die Suche nach einem Betreiber würde damit
ebenfalls erschwert werden.
Herr
Rietz fragt nach dem Standpunkt der anderen Beteiligten der Arbeitsgruppe zum
Beparken des Marktes.
Herr
Schrewe macht deutlich, dass sich auch die Händler des Marktes dort Parkplätze
wünschen. Es wird diesbezüglich eine Umfrage bei den Markthändlern durchgeführt.
Herr
Heuer präzisiert, dass es sich um die Zeit handelt, die nach Schließung des
Marktes bis nachts gehen soll, um die Möglichkeit des Parkens bei Besuch einer
der Gaststätten zu geben. Diesbezüglich sollte der Antrag umformuliert werden.
Herr Dörschel fragt, ob dann
gewährleistet ist, dass die Fahrzeuge den Parkplatz räumen, so dass bei
Marktbeginn die Fläche für die Händler zur Verfügung stehen.
Herr Rietz übernimmt die
Anregung.
Herr Schrewe erklärt, dass wenn zum Beginn des Aufbaus der
Marktstände auf dem Marktplatz noch Kraftfahrzeuge abgestellt sind, sich die
Marktleiterin mit dem Außendienst des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit in
Verbindung setzt. In der Regel dauert es danach noch ca. eine Stunde, bis der
Platz dann beräumt ist. Bei mehreren Fahrzeugen kann sich dies über Stunden
hinziehen.
Geänderter Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen
kurzfristig der Teil des
Bassinplatzes zwischen Peter- und -Paul-Kirche und der Gutenbergstraße sowie
der Verbindungsweg ostwärts davon außerhalb der Marktzeiten zum Parken für die
PKW der Anlieger, Touristen und Käufer zur Verfügung gestellt werden kann.