23.04.2009 - 4.4 Neubau einer Straßenbeleuchtungsanlage in Potsd...

Herr Becker bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

 

Herr Jäkel fragt, ob die Anwohner zum Ausdruck gebracht haben, aus welchen Gründen sie sich gegen den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage ausgesprochen haben.

 

Herr Becker erklärt, dass der Umlagebeitrag erheblich ist und die Bürger sich gegen die Zahlung ausgesprochen haben.

 

Herr Dörschel fragt, welche Leuchtmittel hier geplant sind  und verweist insbesondere auf Energieverbrauch und Energieeffizienz.

 

Herr Becker erklärt, dass alle Beleuchtungsanlagen mit den zur Zeit modernsten Lichtanlagen ausgestattet sind.

 

Herr Heuer fragt, warum ein Neubau erforderlich ist, wenn hier eine vorhandene Beleuchtungsanlage ersetzt wird.

 

Herr Becker erklärt, dass die Bewirtschaftungsdauer der Beleuchtungsanlage, die bereits 1978 errichtet wurde, abgelaufen ist.  Es ist damit zu rechnen, dass die Beleuchtungsanlage in Kürze nicht mehr zur Verfügung stehen könnte.

 

Herr Rietz fragt, welche Notwenigkeit es gibt, beitragspflichtig zwei Beleuchtungsanlagen zu berechnen und bittet um Auskunft, wie viele Grundstücke betroffen sind.

 

Herr Becker erklärt, dass es sich insgesamt um 8 Anlieger handelt, die zum Beitrag heranzuziehen sind. Aufgrund gesetzlicher Grundlage müssen zwei Anlagen getrennt berechnet werden.

 

Herr Rietz bittet um Ausreichung der gesetzlichen Grundlage als Anlage zum Protokoll.

 

Herr Jäkel bittet um den Lageplan als Anlage zum Protokoll.

 

Herr Becker sagt dies zu.

 

Herr Jäkel fragt die Verwaltung, ob es möglich wäre, die Drucksache zu vertagen, ohne Schaden anzurichten. Auch eine ungefähre Kosteneinschätzung für die Maßnahme sollte vorgelegt werden.

 

Herr Becker erklärt, dass es keine Bedenken gibt, die Entscheidung einen Monat hinaus zu schieben.

 

Herr Jäkel beantragt die Vertagung der Drucksache.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         0

Die Drucksache wird vertagt.