12.05.2009 - 3.2 Bebauungsplan Nr. 35-1 "Nördliche Berliner Vors...

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) bringt die Vorlage ein. Er macht aufmerksam, dass es vorgesehen sei, ein vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen und geht erläuternd auf die drei Änderungsanlässe ahand der Karte und die Inhalte der Änderungsbereiche ein.

 

Rückfragen der Ausschussmitglieder erfolgen nicht.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Bebauungsplan Nr. 35-1 „Nördliche Berliner Vorstadt“ ist in einem vereinfachten Verfahren gemäß § 13 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB in den Teilbereichen Leonardo-da-Vinci-Straße und Schwanenallee 3 zu ändern (siehe Anlage 1).

 

2.       Die in den Anlagen 2 und 3 dargestellten Änderungsvorschläge sind die Grundlagen für die vorgesehene Änderung des Bebauungsplanes.

 

3.      Das Verfahren ist mit der Priorität 1 I entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07. 03. 2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (siehe Anlage 4).

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0