13.05.2009 - 7.3 Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr Dr. Scharfenberg fragt zu dem vorliegenden Bericht nach, ob die auf der Seite 4 angekündigte Fertigstellung des Stadtentwicklungskonzeptes Wohnen für Juni auch jetzt noch gelte. Frau Dr. von Kuick-Frenz antwortet darauf, dass dies für die Verwaltung zutreffe, aber nicht gleichzeitig eine Vorstellung in der Stadtverordnetenversammlung bedeute. Nach einem kontroversen Meinungsaustausch zu dieser Terminstellung legt der Oberbürgermeister eine Vorstellung des Konzeptes im Hauptausschuss fest und folgt dem Vorschlag von  Frau B. Müller, dies in die Tagesordnung der Sitzung am 08.07.09 aufzunehmen.

Im Weiteren verweist Herr Dr. Scharfenberg auf die Ausführungen zur Potsdamer Mitte (S. 7 des Berichts) und fragt, wie es mit dem Hotel „mercure“ weitergehen solle, denn an der Frage Abriss oder nicht „hänge“ auch das weitere Umfeld, wie z.B. das Gebäude der Weißen Flotte oder das Palmenzelt. Dies, so der Oberbürgermeister, werde Gegenstand des zweiten Berichtes sein, denn bis zum Auslaufen des Pachtvertrages im Jahre 2012 sei ja noch etwas Zeit. Herr Dr. Scharfenberg bittet um eine Information zur Weißen Flotte und zum Palmenzelt in der nächsten Hauptausschusssitzung, weil man damit nicht bis zum Jahr 2012 warten könne. Der Oberbürgermeister betont, dass dafür eine Lösung gefunden werde, unabhängig davon, ob das „mercure“ abgerissen werde oder nicht. Einen Vorschlag bzw. eine Information dazu werde es in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen geben, sowohl zum gegenwärtigen Stand als auch zu den Möglichkeiten eines Erweiterungsbaus.

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Anlagen zur Vorlage